BR steigt aus Veranstaltung mit dem DGB wegen Hausverbot für AfD-Rundfunkrat Henkel aus

Pressemitteilung vom 8.7.19 der AfD Fraktion im Bayerischen Landtag BR steigt aus Veranstaltung mit dem DGB wegen Hausverbot für AfD-Rundfunkrat Henkel aus Am 10. Juli sollte im DGB-Bayern-Haus in München im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung zwischen BR und DGB die Podiumsdiskussion „Explodierende Mietpreise“ stattfinden. Dazu wurden seitens des BR alle 50 Rundfunkräte eingeladen. Der Münchner AfD-Landtagsabgeordnete ...weiterlesen

Sonntag, 14 Juli, 2019|

Verfehlte Verkehrspolitik und versäumter Wohnungsbau in München

München soll mit der U9 eine neue innerstädtische U-Bahnlinie erhalten, verkündete Ministerpräsident Markus Söder heute. Die Fertigstellung ist für 2037 geplant. Die zweite Stammstrecke für die S-Bahn verzögert sich um zwei Jahre. Neuerdings plant die Münchner Stadtverwaltung zudem, Teile der Innenstadt für den Pkw-Verkehr vollständig zu sperren. Diese Maßnahme wird zahlreiche Berufspendler treffen, die gezwungen ...weiterlesen

Dienstag, 2 Juli, 2019|

Henkel: Stadt München muss auf bedürftige Rentner zugehen

Senioren mit geringer Rente haben einen Anspruch auf Grundsicherung. In München wird diese von rund 15.000 älteren Menschen bezogen, aber die Anzahl der Bedürftigen ist weitaus höher. Viele Rentner, die einen Anspruch hätten, nehmen ihn jedoch laut eines Berichts des Bayerischen Rundfunks nicht wahr. Die Gründe sind vielfältig: Manche sind zu stolz, einen Antrag zu ...weiterlesen

Mittwoch, 19 Juni, 2019|

Randale-Jugendliche in Schwimmbädern sind Alarmzeichen

Jugendgruppen, teilweise offenbar mit Migrationshintergrund, haben in den vergangenen Tagen in Münchner Schwimmbädern für Unruhe und Ärger gesorgt. Im Michaelibad gab es am 7. Juni gewalttätige Auseinandersetzungen unter Dutzenden Jugendlichen. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung und Landfriedensbruch und in den Münchner Bädern sind nun verstärkt Sicherheitskräfte unterwegs. Dazu sagt der Metropolbeauftragte der AfD-Fraktion und ...weiterlesen

Dienstag, 18 Juni, 2019|

Warum die AfD in der Wahlarena des BR nicht mit Grünen CSU und SPD auflaufen durfte

Auf meine Kritik in der Rundfunkratssitzung am 2.5., an die dafür Programmverantwortlichen warum die AfD in der Wahlarena am 15.5. und nicht in der am 22.5. dran kommt, sprich mit den „kleineren Parteien “ auflaufen muss, wurde ein hochkomplizierter Schlüssel aus Zahlen und Vergleichen präsentiert, der von der juristischen Abteilung des BR erarbeitet worden war, ...weiterlesen

Montag, 27 Mai, 2019|

Millionengrab Deutsches Museum: Fehlplanungen in Berliner Manier

400 Millionen Euro wurden von Bund, Land und privaten Spendern für die Generalsanierung des Deutschen Museums zur Verfügung gestellt, aber auch dieses Projekt läuft offensichtlich aus dem Ruder. Weitere 150 Millionen Euro sind voraussichtlich nötig, um die Bauarbeiten zu beenden. Auch der Termin der Neueröffnung im Jahr 2025 ist insoweit natürlich nun absolut nicht mehr ...weiterlesen

Donnerstag, 23 Mai, 2019|

Staatsregierung verfehlt eigenes Ziel im Wohnungsbau

Nur 61.000 Wohnungen wurden 2018 in Bayern gebaut. Damit verfehlte die Staatsregierung ihr Ziel beim Wohnungsbau von 70.000 neuen Wohnungen um 9000 Wohnungen. Das ist ein sattes Minus von 12,8 Prozent. VdW-Verbandsdirektor Hans Maier erklärte in einem Interview gegenüber dem Bayerischen Rundfunk, dass er nun das insgesamte Ziel der Staatsregierung von 500.000 Wohnungen bis 2025 ...weiterlesen

Donnerstag, 23 Mai, 2019|

35% aller Straftaten in Bayern werden von 13% der Bevölkerung begangen

Bayerische Kriminalstatistik:35% aller Straftaten in Bayern werden von 13% Bevölkerung begangen 35% aller Straftaten werden von gerade einmal 13% der Bevölkerung begangen, das sagt nicht die AfD, sondern das kann man der heute erst von Staatsminister Joachim Herrmann vorgelegten Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 entnehmen. Das was die AfD schon immer gesagt hat, das was ...weiterlesen

Montag, 18 März, 2019|

Rede im Landtag zum Thema Brexit – Wir akzeptieren die Entscheidung der Briten

Bei der Lesung zum Brexit Übergangsgesetz im Landtag haben doch tatsächlich die Redner aller Parteien geäußert, dass man hoffe, das Vereinigte Königreich werde es sich doch noch mal überlegen, nochmal abstimmen lassen, etc. Nur die AfD hat die souveräne ( ob wirtschaftlich kluge ist ja eine ganz andere Frage ) Entscheidung der Briten akzeptiert und ...weiterlesen

Montag, 18 Februar, 2019|