Kernkraft verlängern, Sanktionen beenden! – Inflation und Energiekrise wegen Politikversagen

Derzeit beträgt die Inflation rund 8 Prozent. Ein weiterer Anstieg wird befürchtet. Die Preiserhöhungen betreffen vor allem Energie und Lebensmittel, aber auch mit Mietsteigerungen ist zu rechnen. Deutschland steuert auf die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu. Auf Antrag der AfD-Fraktion fand dazu während der heutigen Plenardebatte eine Aktuelle Stunde statt. Der entwicklungspolitische Sprecher ...weiterlesen

Dienstag, 19 Juli, 2022|

Erste Hälfte des totalsanierten Deutschen Museums eröffnet

Heute am 7.7.22, nach über 8 jähriger Umbauzeit, wurde die erste Hälfte des totalsanierten Deutschen Museums feierlich eröffnet. Die Kosten sind dabei von 400 Mio. auf inzwischen bereits 745 Mio Euro angewachsen, im Gegenzug dafür verzögert sich die Fertigstellung von 2025 auf mindestens 2028. Die öffentliche Hand ist also auch weiterhin nicht in der Lage, ...weiterlesen

Donnerstag, 7 Juli, 2022|

Uli Henkel: Rundfunkgebühren jetzt abschaffen – Unsere Bürger nach dem Vorbild Frankreichs entlasten!

Der französische Präsident Macron hat die Abschaffung der Rundfunkgebühren in Frankreich angekündigt. Die jährlichen Gebühren betragen in Frankreich 138 Euro, während der Beitrag in Deutschland sogar bei 220,32 Euro liegt. Der medienpolitische Sprecher und BR-Rundfunkrat der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Uli Henkel, sagt hierzu: „Die Zeit ist reif dafür, die Abschaffung der Rundfunkgebühren auch in Deutschland ...weiterlesen

Dienstag, 31 Mai, 2022|

Konstituierende Sitzung des Rundfunkrates des BR

Am 1.5. begann die neue 5 jährige Amtszeit dieses Aufsichtsgremiums. Zum neuen Vorsitzenden wurde mit überzeugender Mehrheit Prof.Dr. Rupert gewählt, den ich persönlich auch für den geeignetsten Kandidaten halte. Ich selbst bin erneut in den Programmausschuss gewählt worden, der sich neben der Programmbeobachtung auch mit den Programmbeschwerden zu befassen hat. Dazu gibt es auf meiner ...weiterlesen

Sonntag, 15 Mai, 2022|

Expertenanhörung im Bayerischen Landtag zum Thema Laufzeitverlängerung der letzten Kernkraftwerke

Hochinteressante Ausführungen der Experten und wenig überraschend die 180 Grad Wende der CSU und Freien Wählern, die nun zu 100% auf die Linie der AfD eingeschwenkt sind. Man darf durchaus von einem Paradigmenwechsel bei den Regierungsparteien sprechen, die offensichtlich erst in einer absolut bedrohlichen Lage für unser Land in der Lage sind anzuerkennen, dass es ...weiterlesen

Donnerstag, 12 Mai, 2022|

Uli Henkel: Realismus statt grüner Utopien – Der Ukraine-Krieg erfordert eine Wende in der Energie-, Flüchtlings- und Verteidigungspolitik

Seit dem 24. Februar führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag verurteilt diese völkerrechtswidrige Aggression auf das Schärfste. Ihr Abgeordneter Uli Henkel erklärte heute im Plenum, dass Deutschland diese Tragödie zum Anlass nehmen müsse, sich in der Energie-, Flüchtlings- und Verteidigungspolitik neu zu positionieren. Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel führt dazu folgendes aus: ...weiterlesen

Freitag, 11 März, 2022|

Uli Henkel: Vielen Menschen droht der Rauswurf aus ihrem Haus – Zahlreiche Erbbaurechtsverträge laufen demnächst aus, der Freistaat aber zeigt sich teilweise kaltherzig

Laut Schätzungen sind in Deutschland rund fünf Prozent aller Grundstücke im Erbbaurecht vergeben und bebaut. Die Vertragslaufzeit beträgt meist 60 oder 99 Jahre. Der Deutsche Erbbaurechtsverband erwartet, dass 22 Prozent der Verträge bis zum Jahr 2030 auslaufen. Danach hat der Erbbaugeber wieder Anspruch auf sein Grundstück. Oft werden die Verträge dann verlängert, oder aber der ...weiterlesen

Dienstag, 22 Februar, 2022|

Uli Henkel: “Rechtsstaatliche Prinzipien verletzt” – Die Abwahl des Bildungsausschuss-Vorsitzenden Markus Bayerbach im Landtag erfolgte unter zweifelhaften Umständen

Die Abwahl des einzigen AfD-Ausschussvorsitzenden im Bayerischen Landtag durch 9 Ausschussmitglieder ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag entgegen den Regelungen der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags erfolgt und daher ungültig. Der Abgeordnete Uli Henkel, der als stellvertretendes Ausschussmitglied der Abwahl beiwohnen konnte, sagt dazu: „Die Abwahl eines Ausschussvorsitzenden ist das schärfste Schwert im parlamentarischen Betrieb, ...weiterlesen

Donnerstag, 27 Januar, 2022|