Am Mittwoch den 19.1. hat München gezeigt, dass „Spaziergänge“ auch gänzlich ohne Eskalation möglich sind. Ca. 1.500 Bürger sind absolut friedlich zwischen Stachus und Marienplatz hin- und hergewandert, haben „Friede und Freiheit“ gerufen und die Einsatzkräfte haben sich zurückgehalten, die „Spaziergänger“ nicht aufgestoppt und eingekesselt, sondern lediglich begleitet. Als Beobachter vor Ort darf ich heute ...weiterlesen
Der Sender ZDFkultur hat bei mehreren bekannten Kinderliedern angeblich rassistische Inhalte ausgemacht. So würden in dem Lied „Wer hat die Kokosnuss geklaut?“ „rassistische“ und „kolonialistische“ Klischees reproduziert. Das Kinderlied „Aramsamsam“ verballhorne die arabische Sprache. Überdies ließen sich die Verbeugungen während des Singens als Verhöhnung des Islam bewerten. Rassistisch sei auch das vor dem Genuss von ...weiterlesen
Obwohl der 17.1. uns gezeigt hat, dass friedliebender Protest auch in Corona Zeiten möglich ist und die Einsatzkräfte nicht zwingend aufstoppen und einkesseln müssen, hat leider der BayVGH heute die Individualentscheidungen des VG vom 17.1. „aufgehoben“ und damit die Bestandskraft der Allgemeinverfügung der LHS München vom 12.1. bestätigt, die deshalb nun auch für den morgigen ...weiterlesen
Mitten in der größten Energieknappheit seit Jahrzehnten werden aus ideologischen Gründen fast 9 GW Leistung vom Netz genommen. Das mag für die Umwelt gut sein, aber für unser Land ist es in diesem Moment jedenfalls nicht gut und nur darum müsste es unseren Politikern gehen. Wer aber mitten im Winter, angesichts der höchsten Energiepreise ever ...weiterlesen
Der aus Ägypten stammende 16-jährige Mostafa S., der einen 17-jährigen Münchner am Rosenheimer Platz durch einen Stich ins Herz getötet haben soll, wurde glücklicherweise von der Polizei gefasst. Dazu äußert sich Uli Henkel, Metropolbeauftragter für München der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Unser aller Mitgefühl gilt zunächst einmal der Familie des ermordeten Jungen, der 18 ...weiterlesen
Die EU will für rund 240 Millionen Gebäude in Europa strenge Energiestandards vorschreiben. Ein Gesetzentwurf, den die EU-Kommission in Kürze vorlegen wird, zwingt Millionen Hausbesitzer zu umfassenden Sanierungen. Neubauten sollen ab 2030 emissionsfrei sein. Und bis 2050 darf der gesamte Gebäudebestand in der EU keine Treibhausgase mehr verursachen. Für staatlich genutzte Gebäude gilt die Vorgabe ...weiterlesen
Der Bayerische Landtag hat am 23.11. mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen eine neue Grundsteuer beschlossen. Diese tritt 2025 in Kraft. Nach ihr zählt künftig nur noch die Größe, nicht mehr der aktuelle Verkehrswert eines Grundstücks bei der Ermittlung der Abgabenhöhe. Die Gesetzesnovelle war aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 nötig geworden. Die Karlsruher ...weiterlesen
Im Bayerischen Landtag trat gestern der AfD-Abgeordnete Franz Bergmüller zur Wahl des Vizepräsidenten des Landtags an. Außerdem kandidierte der AfD-Abgeordnete Uli Henkel für das Parlamentarische Kontrollgremium. Beide Kandidaten wurden nicht gewählt, obwohl jeder Fraktion laut Geschäftsordnung des Landtags ein Vizepräsident bzw. ein Vertreter im Parlamentarischen Kontrollgremium zusteht. Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel, der auch BR-Rundfunkrat ist, kommentiert ...weiterlesen
Mehrere deutsche Städte haben sich bereit erklärt, Migranten aus dem belarussisch-polnischen Grenzgebiet aufzunehmen. So sagte Münchens Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD): „Für die Landeshauptstadt München als Sicherer Hafen“ sei es selbstverständlich, „schnell und unbürokratisch geflüchtete Menschen“ aufzunehmen und ihnen hier „Zugang zu ordentlichen Asylverfahren zu gewähren.“ Der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel, der auch Metropolbeauftragter seiner Fraktion ...weiterlesen
Am Mittwoch den 13.10. fand in Gegenwart des ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck im Maximilianeum die feierliche Eröffnung der Wanderausstellung „Orte der Demokratie in Bayern“ statt. Um Orte, an denen bayerische Demokratiegeschichte geschrieben wurde, öffentlich sichtbar zu machen und ins Bewusstsein zu rücken, hat der Bayerische Landtag zuvor das Projekt "Orte der Demokratie in Bayern" ins ...weiterlesen