Am Mittwoch den 19.1. hat München gezeigt, dass „Spaziergänge“ auch gänzlich ohne Eskalation möglich sind. Ca. 1.500 Bürger sind absolut friedlich zwischen Stachus und Marienplatz hin- und hergewandert, haben „Friede und Freiheit“ gerufen und die Einsatzkräfte haben sich zurückgehalten, die „Spaziergänger“ nicht aufgestoppt und eingekesselt, sondern lediglich begleitet. Als Beobachter vor Ort darf ich heute erneut festhalten: Rechtsradikale, gewaltbereite Corona Leugner, Antisemiten, Schwurbler, oder andere staatszersetzende Elemente konnte ich nicht beobachten und darüber waren alle Teilnehmer mit denen ich sprechen konnte auch froh. Mein Fazit: Es bedarf weder eines über der Fußgängerzone kreisenden Hubschraubers, noch mehrerer hundert USK Einsatzkräfte, um solch friedliche Bürgerproteste zu unterbinden. Eine Allgemeinverfügung, die so pauschal in das Versammlungsfreiheit friedlicher Bürger eingreift, ist aus meiner Sicht absolut unverhältnismäßig, weshalb ich sehr hoffe, dass der Münchner OB künftig davon Abstand nehmen wird. Solange Menschen gewaltfrei protestieren, muss dies in einem Rechtsstaat einfach möglich sein. Die „große Politik“ macht sich doch unglaubwürdig, wenn sie zwar für die Meinungsfreiheit in Belarus und Kasachstan eintritt, die der eigenen Bürger aber radikal beschneidet, wenn nicht gar verunmöglicht.
Uli Henkel – Gegen den organisierten Wahnsinn in unseren Parlamenten
